Internetrecht

Mittlerweile sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Internet gang und gäbe. Wir erklären Ihnen, was genau eine Abmahnung ist und was Sie tun sollten, wenn Sie als Unternehmen, das im Internet präsent ist, abgemahnt werden.

Eine Abmahnung ist in vielen Fällen berechtigt, beispielsweise wenn es um Abmahnungen im Urheberrecht geht (ein Unternehmen bedient sich am geistigen Eigentum anderer etc.). Doch in mindestens genauso vielen Fällen werden Abmahnungen einfach als Einnahmequelle benutzt oder sogar dazu, einem Mitbewerber bewusst zu schaden und aus dem Markt zu drängen.
Nicht nur Start-ups, die neu in den Markt eintreten, sondern auch etablierte Unternehmen sehen sich oft mit Abmahnungen konfrontiert, die ihr mühsam aufgebautes Geschäftsmodell betreffen. Hier kann eine Unterlassungserklärung größere Kosten verursachen. Es ist deshalb wichtig, dass Sie sich – sofern Sie von einer solchen Abmahnung betroffen sind, nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung abgeben. Gehen Sie im Falle einer Abmahnung stattdessen folgendermaßen vor:
• Eine Abmahnung nicht ignorieren
• Die Vorwürfe nicht anerkennen und eine Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abgeben
• Zeitnah den fachkundigen Rat bei einem darauf spezialisierten Anwalt einholen

Wie Sie Abmahnungen vorbeugen

Natürlich ist es immer besser vorzubeugen als gegen eine erfolgte Abmahnung vorgehen zu müssen – denn Letzteres ist in der Regel langwieriger und auch kostenintensiver. Entscheidend ist, dass Sie rechtzeitig in die rechtliche Absicherung eines Internetprojektes investieren und das Risiko einer Abmahnung minimieren. Insbesondere die fundamentale Geschäftsidee sollte im Vorfeld Ihrer Internetpräsenz rechtlich abgesichert sein. Fragen Sie uns deshalb, wenn Sie eine Website unternehmerisch betreiben wollen – wir prüfen alles auf Herz und Nieren.

Ist das Kind schon in den Brunnen gefallen und Sie haben eine Abmahnung kassiert, wenden Sie sich umgehend an uns – wir beraten Sie und helfen Ihnen schnell, so dass Sie der Abmahnung rechtlich sicher begegnen und sie im Idealfall auch abwenden können.

Als Unternehmer, Shopbetreiber oder Dienstleister sind AGB in der Regel unerlässlich für das Business – besonders im Internet. Mit den AGB geben Sie Ihrem Geschäftsmodell den rechtlichen Rahmen. Die AGB haben jedoch rechtlich nur dann eine Wirkung, wenn sie exakt auf das jeweilige Geschäftsmodell zugeschnitten sind und keine unzulässigen Klauseln enthalten.

Unsere Empfehlung: Verzichten Sie auf die Verwendung von Muster-AGB, denn Ihre AGB müssen zu 100 % auf Ihr Unternehmen abgestimmt sein. Fremde Geschäftsbedingungen sollten Sie nicht einfach kopieren. Damit riskieren Sie eine Abmahnung, die hohe Kosten verursachen kann – dabei können Sie sowohl vom Verwender (Wettbewerbsrecht) als auch vom Verfasser (Urheberrecht) abgemahnt werden.

Nutzen Sie deshalb lieber eine anwaltliche Beratung für rechtssichere und auf Ihre Dienste und Leistungen zugeschnittene AGB.

Einbettung der AGB in die Webanwendung
AGB zu haben, ist eine Sache, aber sie auch professionell und rechtswirksam in die eigene Website einzubeziehen, ist eine ganz andere Sache. Bei vielen Unternehmen sind die AGB zwar auf der Website zu finden, aber sie sind nicht nach den gesetzlichen Vorgaben einbezogen und daher im Ernstfall einfach wirkungslos.

Fragen Sie uns – wir erstellen Ihre AGB individuell für Sie und beraten Sie auch zur Einbeziehung auf Ihrer Webanwendung.

Im Grunde hat jeder Seitenbetreiber im Internet mit dem Urheberrecht zu tun, denn die Rechte an Content jeder Art müssen beachtet werden. Bilder, Videos, Texte und Musik sind im Internet zwar meistens frei verfügbar. Trotzdem darf das Urheberrecht bei der Nutzung von Content nicht verletzt werden. Das Urheberrecht spielt im Internet daher eine besonders wichtige Rolle. Das ist auch der Rechtsbereich, in dem es die meisten rechtlichen Auseinandersetzungen gibt.

Was versteht man unter Urheberrecht?

Das Urheberrecht legt fest, wer ein Werk geschaffen hat und über seine Nutzung und Verwertung als Urheber bestimmen darf. Das Urheberrecht gilt zum Beispiel für Texte, Bilder, Software, Filme und Musik.

Kein urheberrechtlicher Schutz für Ideen

Viele Menschen denken, dass das Urheberrecht Ideen schützt, was aber nicht der Fall ist. Das Urheberrecht schützt nur die konkrete Umsetzung. Ideen und Konzepte sind nicht geschützt, solange diese nicht tatsächlich realisiert wurden. Das Konzept einer Website, die als Marktplatz dient, ist eine Idee und damit nicht schützbar. Nur die konkret umgesetzte Plattform, beispielsweise eBay, ist urheberrechtlich geschützt.

Was ist die Schöpfungshöhe?

Damit das Urheberrecht im Streitfall zur Anwendung kommen kann, spielt neben der konkreten Realisierung einer Idee auch die sogenannte Schöpfungshöhe eine Rolle. Man versteht darunter eine „persönlich-geistige Schöpfung“, die eine bestimmte Höhe erreichen muss. Erst dann ist ein Werk schutzfähig. Werke, deren Fundament banale Routinearbeiten bilden, sind nicht schutzfähig. Eher kurze Texte (Produktklassifizierungen beispielsweise) sind also vom Urheberrecht ausgenommen, während lange Texte wie Blogartikel beispielsweise schutzfähig sind. Einen Blogartikel darf man nicht einfach kopieren, eine kurze Produktbeschreibung in der Regel schon.

Eine Website an sich ist deshalb im Gesamten nicht urheberrechtlich geschützt, wohl aber die einzelnen Bestandteile wie Texte oder Bilder. Als Seitenbetreiber sollten Sie immer – insbesondere bei der Erstellung der Webpräsenz – darauf achten, dass nicht die Rechte Dritter verletzt werden. Es ist wichtig, dass Sie schriftliche Nutzungsvereinbarungen mit den Rechteinhabern treffen, wenn Sie deren Content verwenden. Dadurch vermeiden Sie Rechtsstreitigkeiten, die sehr kostenintensiv werden können.

Fragen Sie uns, ob die Gefahr einer Urheberrechtsverletzung besteht oder wenn Sie selbst wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt worden sind – unsere Experten im Bereich des Urheber- und Nutzungsrechts helfen Ihnen mit fachkundiger Beratung weiter.

Unsere Leistungen im Überblick:

• Prüfung Ihrer Internetpräsenz auf mögliche Urheberrechtsverletzungen
• Gestaltung von Lizenzverträgen
• Prüfung des Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung
• Durchsetzung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen
• Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen

Häufige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Internet

Das geltende Wettbewerbsrecht gibt vielfach Anlass zu Abmahnungen, insofern sich Unternehmen nicht an die gesetzlichen Vorgaben im Geschäftsverkehr halten. Besonders im Internet ist die Gefahr groß, dass Unternehmen sich eine Abmahnung einhandeln, weil sie aus Unkenntnis die komplizierten Regelungen des Wettbewerbsrechts nicht genau beachtet haben. Leider muss man dazu auch sagen: In vielen Fällen geht es Abmahnern auch nur darum, Wettbewerber vom Markt zu drängen oder mit Abmahnungen Kasse zu machen. Wir erklären Ihnen, worauf Sie achten müssen, um in diesem Bereich des Internetrechts von Wettbewerbern nicht angreifbar zu sein.

Wie Sie sich vor unbewussten Wettbewerbsverstößen schützen können

Vorbeugen ist die beste Taktik. Lassen Sie Ihr Online-Projekt prüfen, bevor Sie damit in den Markt gehen. Das rechtliche Absichern eines Projekts im Vorfeld ist auf jeden Fall eine lohnende Investition, denn eine Abmahnung oder ein daraus folgender Rechtsstreit können teuer werden – und kosten vor allen Dingen auch Zeit und Nerven. Es gibt tatsächlich sehr viele Möglichkeiten, als Onlineshop- oder Webseitenbetreiber infolge wettbewerbsrechtlicher Verstöße abgemahnt zu werden – das hier sind die häufigsten Gründe:

• Fehlerhaftes Impressum
• Fehlende, lückenhafte oder fehlerhafte Datenschutzerklärung
• Unzulässige Klauseln in den AGB
• Falsche Preisangaben
• Unzulässige Werbeaussagen
• Nicht korrekter Einsatz von Widerrufs- & Einwilligungserklärungen etc.

Lassen Sie Ihre Webanwendung von uns prüfen, um vor Abmahnungen sicher zu sein. Das betrifft nicht nur Start-ups, die neu in den Markt eintreten, sondern auch etablierte Unternehmen. Viele Unternehmen sind, ohne es zu wissen, mit ihrer Website oder ihrem Online-Shop nicht auf dem neuesten Stand, beispielsweise in Bezug auf das aktuelle Datenschutzrecht.

Unsere Empfehlung bei einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, müssen Sie schnell reagieren – selbst dann, wenn Sie die Abmahnung für rechtswidrig halten. Wegen der Komplexität des Wettbewerbsrechts kann nur ein darauf spezialisierter Anwalt einschätzen, ob eine Abmahnung rechtens ist. Wir helfen Ihnen bei der Prüfung einer Abmahnung gerne weiter.

Wir empfehlen Ihnen auf jeden Fall, eine geforderte Unterlassungserklärung nicht ohne anwaltliche Prüfung zu unterschreiben. Informieren Sie sich vorher über die rechtliche Situation – oft ist eine Abmahnung nicht rechtssicher. Die Anwaltskanzlei Grewe hilft Ihnen, richtig zu reagieren und Fristen einzuhalten.

Unsere Leistungen:

• Überprüfung Ihrer Internetpräsenz in Bezug auf das Wettbewerbsrecht (Online-Shop, Unternehmenswebsite)
• Rechtliche Prüfung von Marketingkampagnen und Werbemitteln
• Prüfen und Abwehren von Abmahnungen und Durchsetzung Ihrer Interessen

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen im Internet entstehen meist durch Markenpiraterie, das Verletzen fremder Markenrechte in der Werbung (Google-Ads etc.) oder durch Domainstreitigkeiten. Neben den hohen Kosten, die bei Abmahnungen und gerichtlichen Verfahren im Markenrecht anfallen – oft liegt der Streitwert im fünf- oder sechsstelligen Bereich – können zusätzlich hohe Folgekosten entstehen. Speziell für Unternehmen, die auf die Kommunikation im Internet angewiesen sind, kann es daher verheerend sein, wenn aufgrund eines verlorenen Rechtsstreits ein Markenname oder eine Domain nicht mehr genutzt werden darf und eine Website nicht mehr erreichbar ist.

Markenrecherche, Markenanmeldung und Markenschutz

Der Markenname, Domainname, Slogan, das Logo und auch Produktnamen sind wesentlicher Bestandteil der Corporate Identity eines Unternehmens. Sie bilden das Fundament für die Geschäftstätigkeit und sollten deshalb im Vorfeld unbedingt sorgfältig dahingehend geprüft werden, ob mit deren Verwendung fremde Markenrechte verletzt werden. Wir führen Markenrecherchen für Sie durch, prüfen, ob ein Name markenrechtlich noch „frei“ ist, melden Ihre Marke für Sie an und beantragen Markenschutz.

Unsere auf Markenrecht spezialisierten Anwälte sichern Ihre Produkte und Leistungen über eine Markenanmeldung ab. Damit verhindern Sie Schädigungen durch Nachahmer. Selbstverständlich helfen wir Ihnen auch, markenrechtliche Ansprüche anderer Unternehmen und Abmahnungen abzuwehren.

Unsere Leistungen:

• Markenrecherche
• Erstellung eines umfassenden Markenkonzepts
• Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke
• Anmeldung von Marken (national und international)
• Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten mit markenrechtlichem Hintergrund
• Gerichtliche Vertretung bei Abmahnungen und Markenstreitigkeiten

Komplexe Rechtsvorschriften im E-Commerce

Im E-Commerce-Bereich sind Abmahnungen an der Tagesordnung. Betreiber eines Online-Shops und Händler auf Auktionsplattformen wie eBay sind besonders von Abmahnungen betroffen, weil viele Shopbetreiber die komplexen Rechtsvorschriften im E-Commerce nicht genau kennen und sich der Abmahngefahren oft gar nicht bewusst sind.

Kontaktieren Sie uns, bevor Sie mit Ihrem Online-Shop in den Markt eintreten oder auf einer Verkaufsplattform agieren – wir prüfen, ob Sie rechtlich in allen Punkten auf der sicheren Seite sind. So vermeiden Sie teure Abmahnungen.

Das sind die größten Abmahnfallen im E-Commerce-Bereich:

• Fernabsatzrecht, Widerrufsrecht und Buttonlösung
• Umgang mit Kundendaten
• Unerlaubte Klauseln in den AGB
• Verträge mit privaten Kunden (B2C)
• Datenschutzrechtliche Vorgaben

Ständige Veränderung der gesetzlichen Vorgaben

Gesetze und Urteile speziell im E-Commerce ändern sich schnell. Die rechtskonforme Gestaltung beispielsweise von Bestellvorgängen wird dadurch immer schwieriger. Abmahnungen oder Bußgelder von Aufsichtsbehörden sind oft die Folge. Darüber hinaus können auch Kunden verlorengehen, wenn datenschutzrechtliche Vorgaben nicht beachtet werden oder eine Widerrufserklärung nicht wirksam erteilt worden ist.

Geben Sie deshalb die Prüfung Ihres Online-Business in die Hände von Experten im E-Commerce-Recht – wir prüfen Ihren Online-Shop auf Rechtskonformität (AGB, Datenschutz, Fernabsatzrecht etc.)

Ist Ihr E-Commerce-Business rechtskonform?

Wenn Sie auf Verkaufsplattformen wie eBay oder Amazon tätig werden, müssen Sie vor allem das aktuelle Wettbewerbsrecht und das Markenrecht im Auge behalten. Darüber hinaus sind viele private Verkäufer auf Amazon oder eBay-Marktplätzen als Unternehmer tätig, ohne es zu wissen. Sie sehen sich oft mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen von Mitbewerbern konfrontiert. Lassen Sie Ihren eBay-Shop deshalb vorher von einem Experten überprüfen und vermeiden Sie teure Rechtsstreitigkeiten. Gerade auch im boomenden E-Commerce-Bereich gilt: Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste – zumindest, was die rechtliche Absicherung Ihres E-Business angeht.

Social Media-Plattformen wie Facebook oder Instagram spielen in der Kundenkommunikation der meisten Unternehmen heute eine überaus wichtige Rolle. Dennoch sind sich viele Unternehmer nicht darüber im Klaren, dass auch hier die komplexen rechtlichen Vorgaben des Gesetzgebers zu erfüllen sind. Andernfalls drohen Abmahnungen durch Konkurrenzunternehmen.

Social Media als Unternehmen rechtssicher nutzen

Speziell die sozialen Netzwerke ermöglichen es Unternehmen, direkt mit Kunden zu kommunizieren, eine Community aufzubauen und Marketing zu betreiben. Dazu ist es jedoch unbedingt erforderlich, dass ein Unternehmensauftritt von Anfang an rechtssicher gestaltet wird. Die Anwaltskanzlei Grewe unterstützt Sie auch hier mit Experten, die sich auf Social Media Marketing spezialisiert haben.

Damit Sie sich ein Bild von der Tragweite einer professionellen Prüfung Ihres Social Media-Auftritts machen können, haben wir Ihnen im Folgenden die wichtigsten Punkte in der rechtlichen Absicherung Ihrer Unternehmenspräsenz in sozialen Netzwerken aufgelistet.

Unsere Leistungen:

• Rechtssicheres Impressum
• Datenschutzerklärung und DSGVO
• Einhaltung von Urheberrechten (Bilder, Videos, Texte etc.) und Markenrechten
• Haftungssauschluss für Beiträge von Fans etc.
• Prüfung einer Social Media-Kampagne (Gewinnspiel etc.) und Beratung zur rechtssicheren Durchführung
• Prüfung von Newsletter- und E-Mail-Marketing sowie von Werbeaussagen in Facebook Ads etc.